Auszug - Sitzungseröffnung  

 
 
23. Sitzung des Rates der Stadt
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
 
Wortprotokoll
Beschluss

Bürgermeister Eric Weik begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung des Rates der Stadt form- und fristgerecht

Bürgermeister Eric Weik begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zu der Sitzung des Rates der Stadt form- und fristgerecht eingeladen wurde.

 

Die Verwaltung schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe“ vor.

Stadtverordneter Schulte spricht sich gegen die Erweiterung der Tagesordnung aus, da eine Dringlichkeit gem. § 48 (3) GO NRW seines Erachtens nicht vorliegt.

Bürgermeister Weik begründet den Vorschlag der Verwaltung.

Stadtverordneter Rehse spricht sich für die Erweiterung der Tagesordnung aus und berichtet über die Möglichkeit Fördermittel für dieses Projekt zu beantragen.

Nachdem die Verwaltung die Möglichkeit einer Förderung bestätigt, zieht Stadtverordneter Schulte seine Bedenken gegen die Erweiterung der Tagesordnung zurück.

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Tagesordnung um den Punkt „ Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe“ zu erweitern.  Dieser wird als Tagesordnungspunkt 14 beraten, die anderen Tagesordnungspunkte rücken entsprechend nach hinten.

 

Stadtverordneter Bilstein beantragt den Tagesordnungspunkt Nr. 21 „Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen“ von der Tagesordnung abzusetzen und in der nächsten Sitzung des Rates zu beraten.

Der Rat der Stadt stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Stadtverordneter Bosbach beantragt, den Tagesordnungspunkt Nr. 32 „Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen“ von der Tagesordnung abzusetzen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf das Beratungsergebnis des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2008.

Bürgermeister Weik erklärt, dass aufgrund des Beratungsergebnisses des Haupt- und Finanzausschusses die Beschlussvorlage gegenstandslos geworden ist und in dieser Sitzung des Rates der Stadt nicht beraten werden kann.

Daraufhin zieht Stadtverordneter Bosbach seinen Antrag zurück.