Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung einer Stadtverordneten
RAT/1305/2008  
Ö 5  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1309/2008  
Ö 6  
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW; Benennung von Delegierten der Stadt Wermelskirchen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes
RAT/1311/2008  
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 8  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 9  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2007
RAT/1330/2008  
Ö 10  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
Ö 11  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 12  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 13  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 14  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 15  
Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 16  
Projekt: "Sanierung Brücke Herrlinghausen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs.2 GemHVO (neu)
RAT/1299/2008  
Ö 17  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008-1  
Ö 18  
Eigenheimförderung für junge Familien
Enthält Anlagen
RAT/1354/2008-1  
Ö 19  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
Ö 20  
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen
RAT/1260/2008  
Ö 21  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
Ö 22  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 23  
Sauberkeit in unserer Stadt Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 12.01.2008
Enthält Anlagen
RAT/1300/2008  
Ö 24  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005
Enthält Anlagen
RAT/1371/2008  
Ö 25  
Nebenanlagen L 101, OD Stumpf Einzelsatzung
Enthält Anlagen
RAT/1358/2008  
Ö 26  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A) Abwägung der Anregungen zur Offenlage B) Satzungsbeschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg"
Enthält Anlagen
RAT/1304/2008  
Ö 27  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Käfringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 27. Änderung des FNP "Käfringhausen"
Enthält Anlagen
RAT/1336/2008  
Ö 28  
Entwicklungssatzung Käfringhausen A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1337/2008  
Ö 29  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der 28. Änderung des FNP "Wöllersberg"
Enthält Anlagen
RAT/1338/2008  
Ö 30  
Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1339/2008  
Ö 31  
30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses mit neuem Planziel B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden
Enthält Anlagen
RAT/1320/2008  
Ö 32  
Gewerbeentwicklung "Ziegelei Hilgen" 1. Beschluss zur Aufstellung der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen gem. § 2 BauGB 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 51 mit einer erweiterten Planbereichsabgrenzung und einer geänderten Zielsetzung gem. § 2 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1341/2008  
Ö 33  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 34  
Herstellung der Erschließungsanlage "Johnenheide" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1290/2008  
Ö 35  
Herstellung der Erschließungsanlage Hauptzug und Hofschaft "Sellscheid" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1291/2008  
Ö 36  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2008 bezüglich Grabsteine ohne Kinderarbeit - Änderung der Friedhofssatzug der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1375/2008  
Ö 37  
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008 bezüglich Anpassung der Hauptsatzung an die neue GO NRW
Enthält Anlagen
RAT/1376/2008  
Ö 38  
Anfragen    
Ö 39  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2007      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 5     Genehmigung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 2009 - 2013      
N 6     Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2007      
N 7     Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters in den Jahren 2005 und 2006 - Abführungspflichten      
N 8     Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Wermelskirchen und der Immobilie Natur Park Ltd. im Bereich Herrlinghausen hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 9     Erschließungsvertrag im Bereich Wüstenhof hier: Wechsel des Erschließungsträgers      
N 10     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Bremen      
N 11     Verschiedenes