Auszug - Haushaltsplanung 2009
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Die
Verwaltung legt dem Ausschuss eine Änderungsliste mit Änderungsvorschlägen der
Verwaltung zum Haushalt 2009 vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt. Herr
Stubenrauch erläutert den Anwesenden die einzelnen Punkte und die Änderungen
gemäß der Liste und beantwortet die Fragen aus der Mitte des Ausschusses. Produktbereich
010 Bauen und Wohnen Produktgruppe
002 Denkmalschutz und Denkmalpflege Produkt 001 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stadtverordneter
Bilstein fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Denkmalbreichssatzung
Brunnenstraße. Der
Vorsitzende sagt zu, einen Sachstandsbericht zu diesem Thema in die
Tagesordnung des Ausschusses im Dezember aufzunehmen. Produktbereich 012 Verkehrsflächen
und –anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe
001 Öffentliche Verkehrsflächen Produkt 001 Neubaumaßnahmen von öffentlichen
Verkehrsflächen Stadtverordneter
Bilstein fragt an, was für eine Maßnahme es sich handelt die von der Stadt im
Bereich der B 51 n vorfinanziert werde. Die
Verwaltung sagt zu, diese Frage schriftlich zu beantworten. Ein Vermerk hierzu
ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Stadtverordneter
Schulte regt an, eine Prioritätenliste für den Straßenausbau zu erstellen und
teilt der Verwaltung mit, dass er dies im Frühjahr 2009 auf die Tagesordnung
des Ausschusses setzen lasse. Produktbereich 012 Verkehrsflächen
und –anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe
001 Öffentliche Verkehrsflächen Produkt 003 Bewirtschaftung von Parkraum Zu
diesem Produktbereich liegt ein Antrag der Fraktion WNK UWG vom 07.11.2008 vor. Die
Stadtverordneten Opitz und Bornhold
erläutern den Anwesenden den Antrag der Fraktion. Es
folgt eine kontroverse Diskussion im Ausschuss. Stadtverordneter
Bornhold zieht daraufhin den Antrag seiner Fraktion zurück. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung
(Bündnis 90/die Grünen), die Produkte 001.007.001 001.014.001 002.003.001 – 002.003.002 009.001.001 – 009.001.002 009.002.002 009.003.001 010.001.001 010.002.001 012.001.001 – 012.004.001 015.001.001 in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2009 unter Berücksichtigung der vorgelegten
Änderungsvorschläge der Verwaltung zu beschließen. |
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