Auszug - Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO

Sitzung des Rates der Stadt

TOP:

Ö 9

Gremium:

Rat der Stadt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 15.12.2008

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 19:30

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungsraum der Mehrzweckhalle Dhünn

Ort:

42929 Wermelskirchen, Am Scheffenteich

RAT/1504/2008 Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen
Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO

Status:

öffentlich

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Wortprotokoll
Beschluss

Stadtverordneter Rehse erklärt, dass die Fraktion von WNK/UWG sich zu diesem Tagesordnungspunkt enthalten werde und begründet

Stadtverordneter Rehse erklärt, dass die Fraktion von WNK/UWG sich zu diesem Tagesordnungspunkt enthalten werde und begründet das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion.

Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto

I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“

Von 1.005.000,00 € um 168.000,00 € auf 1.173.000,00 €

gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 12 Enthaltungen (WNK/UWG, UWG, FDP) die Mehrauszahlungen bei dem Auftragssachkonto I 12112007 „Ausbau Oberwinkelhausen“ im Haushaltsplan 2009 bereitzustellen.