Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

 

1.   Die Spielfläche Neuschäferhöhe I (oben) soll wieder aktiviert werden.

 

2.   Folgende Spielflächen sollen durch Umbau oder Ergänzungen aufgewertet werden:

      Innenstadt:                 Im Wolfhagen, Neuschäferhöhe II (unten), Stettiner Str.,

      Dhünn:                        Neuenweg

      Dabringhausen.:       Dorfpark, Gartenfeld II (oben).

 

3.   Die Spielflächen Gartenfeld I (unten), Ringstraße, und Stumpf sollen durch Rückbau stillgelegt werden. Der dadurch eingesparte Unterhaltungsaufwand in Höhe von 9.000 € soll in die Aufwertung bestehender Spielflächen investiert werden.

     

4.   Die bereits stillgelegten Spielflächen Schumannstraße und Akazienweg sollen als Grünfläche erhalten bleiben.

 

5. Die Spielflächen Carpe- Diem und Kirchpark (Dabringhausen) sollen an die Eigentümer zurückgegeben werden.
   
   
6. Das jährliche Investitionsvolumen in Spielflächen soll von 20.000 € im Jahr 2003 auf  50.000 € im Jahr 2009 erhöht werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n:

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift

 

 

Sachverhalt:

 

1. Vorgeschichte

 

Am 16.02.2008 und am 26.04.2008 hat die Verwaltung mit Vertretern des Jugendhilfeausschusses auf Initiative des Ausschusses einen Grossteil der Spielplätze sowohl im Innenstadtbereich, als auch in den Außenbezirken Dabringhausen und Dhünn besichtigt. Grundlage hierfür war ein Konzept der Verwaltung, welches dem Ausschuss in der Sitzung vom 06.11.2007 zur Beratung vorgelegt wurde (Rat/1163/2007). Ziel der Verwaltung war dabei, neben der effizienteren Nutzung der finanziellen Ressourcen, bestehende Spielflächen den veränderten Anforderungen (demographische Entwicklung) anzupassen. Nach diesem Konzept sollten daher einige Spielplätze geschlossen, andere Spielplätze aufgewertet oder umgebaut werden. Weiterhin sollten die Spielflächen einiger Kindertageseinrichtungen außerhalb deren Öffnungszeiten für die Kinder der Anwohner geöffnet werden. Von diesem letzten Punkt nimmt die Verwaltung nun Abstand.

 

 

2. Ausgangsituation

 

Durch die Spielplatzbesichtigungen mit den Vertretern des Jugendhilfeausschusses und die Beteiligung der Anwohner sind sowohl weitere Spielflächen ins Blickfeld gerückt, als auch geplante Schließungen abgewendet worden. Daher sind die Investivkosten insgesamt gestiegen. 

 

Im Haushaltsplan 2008 sind für 2009 insgesamt 30.000 € und für 2010 bis 2011 jeweils 20.000 € an investiven Auszahlungen eingeplant. Der Haushaltsansatz wird ab 2009 für die Beschaffung neuer Spielgeräte damit um 20.000 € auf insgesamt 50.000 € erhöht. Somit sind die Investitionen von 2003 bis 2009 von 20.000 € auf 50.000 € gestiegen.

 

2003	2004	2005	2006	2007	2008	2009
20.000 €	23.500 €	34.500 €	36.300 €	40.000 €	40.000 €	50.000 €

 

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Spielflächen Gartenfeld I (unten), Ringstraße und Stumpf stillzulegen, da diese Flächen auf Grund der Dichte des Angebotes und der geringen Nutzung entbehrlich sind.  Der dadurch eingesparte jährliche Unterhaltungsaufwand in Höhe von 9.000 € kann für die Aufwertung der anderen Spielflächen verwendet werden.

 

Für die Maßnahmen sind zusätzliche Mittel im Haushaltsplan 2009 bereitzustellen.

 

Die Steigerung der investiven Kosten erfolgt unter der Bedingung, dass die Haushaltssituation dies zulässt.