Vorlage - RAT/1323/2008-1-1  

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt:

 

Die Spielflächen Gartenfeld I (unten an der K 18) und Gartenfeld II (oben in der Wohnbebauung) sollen in dem derzeitigen Zustand erhalten bleiben.

Sachverhalt:

 

1. Vorgeschichte

           

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.06.2008 die Vorlage RAT/1323/2008-1 einstimmig dem Rat empfohlen zu beschließen, allerdings wurden die Spielflächen Gartenfeld I und II aus der Beschlussvorlage herausgenommen. Hier ist weiterer Klärungsbedarf entstanden. So wurde seitens der Anwohner des Außenbezirkes Gartenfeld in einem Anschreiben an den Bürgermeister und verschiedene Ratsmitglieder und Fraktionsvorsitzende neben einer umfangreichen Unterschriftensammlung gegen die Schließung der Spielfläche Gartenfeld II mehrere Argumente für den Erhalt dieser Spielfläche vorgebracht, die dem ursprünglichen Beschlussvorschlag der Verwaltung entsprechen.

 

Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.08.2008 erneut beraten.

 

Der Ausschuss hat nach eingehender Diskussion beschlossen, dass die Spielflächen Gartenfeld I und Gartenfeld II in dem derzeitigen Zustand beide erhalten bleiben.

 

Anlage/n:

 

Eingabe der Bewohner Gartenfeld mit Unterschriftenliste

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

X

Ja

Nein

Datum, Unterschrift