Vorlage - RAT/1740/2009  

 
 
Betreff: Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
RAT/0214/2004
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
16.11.2009 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß §§ 63 und 113 GO NW neben dem Bürgermeister als Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung: (einsetzen nach Anlage).

 

Ferner wird als Delegierter der Stimmgruppe „kreisfreie Städte, kreisangehörige Städte und Gemeinden“ vorgeschlagen: (einsetzen nach Anlage).

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß §§ 63 (2) und 113 GO NW ist der Bürgermeister und ein weiterer Vertreter der Stadt Wermelskirchen in der Verbandsversammlung vom Rat der Stadt zu bestellen. Nach der Satzung des Wupperverbandes (§ 10 Absatz 1) können sich Delegierte in der Verbandsversammlung nicht vertreten lassen.

 

Darüber hinaus war in Abstimmung mit den anderen Gebietskörperschaften ein Vertreter der Stadt Wermelskirchen als Stimmgruppendelegierter der kreisfreien Städte, kreisangehörigen Städte und Gemeinden in der Verbandsversammlung vertreten.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Stammbaum:
RAT/0214/2004   Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/1740/2009   Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich