Vorlage - RAT/2169/2011  

 
 
Betreff: Verpflichtung und Einführung eines Mitgliedes des Rates der Stadt
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
RAT/1726/2009
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Hennen-Mentenich, Claudia
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.10.2011 
16. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Mitglied des Rates Horst Walter Schenk wird vom Bürgermeister nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung in sein Amt eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Das Mitglied des Rates Robert Weber, der bei der Kommunalwahl am 30.09.2009 gewählt worden ist, hat mit Wirkung vom 02.08.2011 gemäß § 37 Nr. 1 Kommunalwahlgesetz auf sein Mandat verzichtet.

 

Nach der Reserveliste der FDP ist Herr Horst Walter Schenk Nachfolger von Herrn Robert Weber.

 

Herr Schenk ist nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung durch den Bürgermeister in sein Amt einzuführen und zu verpflichten.

Stammbaum:
RAT/1726/2009   Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/2169/2011   Verpflichtung und Einführung eines Mitgliedes des Rates der Stadt   Haupt- und Personalamt   Beschlussvorlage öffentlich