Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Unterabschnitte 365, 600, 601, 602, 610, 613, 614, 615/0, 615/1, 630, 670, 680, 771, 780 (H.-Stelle 780.510.0.8), 791/0, 792

des Verwaltungshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 365, 561, 614, 615/0, 615/1, 615/2, 630, 631, 633, 635, 636, 637, 638, 639, 660, 665, 670, 680, 771/2, 780, 791, 792

des Vermögenshaushaltes,

 

die Unterabschnitte 060 (Behindertengerechte Umgestaltung Rathausvorplatz), 365, 561, 610, 614, 615, 63 (Abschnitt), 660, 665, 670, 771, 780, 792

des Investitionsprogrammes

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2004 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das HJ 2004 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm sowie das Produktheft mit den Produkt­­­­­­­be­schreibungen werden im Rat der Stadt am 03.11.2003 eingebracht. Der Rat der Stadt wird den Entwurf des Haushaltes 2004 und das Produktheft zur Kenntnis nehmen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verweisen.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2004 und das Produktheft wurden den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft besteht) übersandt bzw. zugestellt.

 

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2004 hingewiesen.

 

Die vom Ausschuss zu beratenden Seiten des Haushaltsplanentwurfes, des Entwurfes des Investitionsprogrammes bzw. der Produktbeschreibungen ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

 

Bezüglich der Produktbeschreibungen erfolgt eine Beratung in dem Schulausschuss, im Kulturausschuss, im Ausschuss für Sport, Freizeit und Naherholung und im Jugendhilfeausschuss (sowie im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat der Stadt), da Produkte zunächst nur in diesen Zuständigkeitsbereichen gebildet wurden.

 

Anlage/n:

 

- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift