Vorlage - RAT/0293/2004
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Unterabschnitte 365, 600, 601, 602, 610, 613, 614, 615/0, 615/1, 630,
670, 680, 771, 780 (H.-Stelle 780.510.0.8), 791/0, 792 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 365, 460 (H.-Stellen 460.987.0.3 und 460.987.1.1), 561 (H.-Stelle 561.960.0.2), 614, 615/0, 615/1, 615/2, 630,
631, 633, 635, 636, 637, 638, 639, 660, 665, 670, 680, 771/2, 780, 792 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 060 (Behindertengerechte Umgestaltung Rathausvorplatz),
365 460 (Investitionszuschüsse AJZ Bahndamm) , 561
(Sportplatzzufahrt Pohlhausen), 610, 614, 615, 63 (Abschnitt), 660, 665, 670,
771, 780, 792 des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2005 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm wurde im Rat der Stadt am 13.12.2004 eingebracht. Der
Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2005 zur Kenntnis genommen und zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2005
wurde den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2005 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes bzw. des Entwurfes des Investitionsprogrammes
ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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