Vorlage - RAT/2361/2012-1  

 
 
Betreff: Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung für Kinder vom 01.08.2013
Status:öffentlich  
Verfasser:Ludwig-SchieffersBezüglich:
RAT/2361/2012
Federführend:Amt für Jugend, Bildung und Sport Bearbeiter/-in: Clemm, Rainer
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
06.11.2012 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Rat der Stadt Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die derzeitig gültige Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung vom 16.08.2011 aufzuheben.

 

Der Rat beschließt die neue Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern vom 01.08.2013

 

 

 

Sachverhalt:

 

 

Auf die Beratung im Jugendhilfeausschuss vom 19.06.2012 wird verwiesen.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird diese Sitzungsvorlage erneut zur Beratung vorgelegt.

 

Die beigefügte Grafik verdeutlicht die Gegenüberstellung der Elternbeiträge der derzeit gültigen und der neu zu beschließenden Satzung.

 

Anlage/n:

 

Grafik

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche:

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Stammbaum:
RAT/2361/2012   Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung für Kinder vom 01.08.2012   Jugendamt   Beschlussvorlage öffentlich
RAT/2361/2012-1   Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung für Kinder vom 01.08.2013   Amt für Jugend, Bildung und Sport   Beschlussvorlage öffentlich