Vorlage - RAT/3244/2015  

 
 
Betreff: Entsendung von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in Verbandsversammlungen und sonstige Gremien
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2015 
10. Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt entsendet Herrn Bürgermeister Rainer Bleek als Vertreter der Stadt Wermelskirchen als Mitglied in folgende Gremien:

 

  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes.
    Stellvertreter: Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst, Herr Erster Beigeordneter Jürgen Graef
  • Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat der BEW
  • Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
  • Kuratorium Haus Vogelsang
  • Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein Westfalen
  • Verbandsversammlung des Wupperverbandes

 

Für die Verbandsversammlung Bergischer Transportverband entsendet der Rat der Stadt auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek Herrn Technischen Beigeordneten Dr. André Benedict Prusa als Mitglied und Herrn Ersten Beigeordneten Jürgen Graef als dessen Stellvertreter.

 


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat durch entsprechende Beschlüsse in seiner Sitzung am 30.06.2014 Herrn Bürgermeister Eric Weik in die im Beschlussvorschlag dieser Beschlussvorlage genannten Gremien entsandt. In der Nachfolge für die am 20.10.2015 endende Amtszeit von Herrn Bürgermeister Eric Weik sind Herr Bürgermeister Rainer Bleek bzw. die von diesem benannten Personen mit Wirkung vom 21.10.2015 vom Rat der Stadt in diese Gremien zu entsenden. 


 


FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: