Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	10. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 14.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3310/2015
Ö 4	Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3247/2015
Ö 5	Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 und der Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters am 27. September 2015	RAT/3030/2015
Ö 6	Entsendung von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in Verbandsversammlungen und sonstige Gremien	RAT/3244/2015
Ö 7	Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes	RAT/3259/2015
Ö 8	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3300/2015
Ö 9	Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung der Kommunalen Gesamtabschlüsse hier: Verzicht auf die Feststellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 - 2014	RAT/3309/2015
Ö 10	Herstellung der Erschließungsanlagen "Brüder-Grimm-Straße" und "Hauff-Weg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3271/2015
Ö 11	Herstellung der Erschließungsanlagen "Bandwirkerstraße" und "Feilenhauerstraße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3272/2015
Ö 12	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A. Behandlung der Anregungen B. Satzungsbeschluss	RAT/3245/2015
Ö 13	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 hier: Einbringung	RAT/3314/2015
Ö 14	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016	RAT/3308/2015
Ö 15	Stellenplan 2016	RAT/3315/2015
Ö 16	Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal	RAT/3242/2015
Ö 17	Projektaufruf "Erlebnis NRW - Tourismus stärken" Beteiligung an der Projektbewerbung "alle inklusive - barrierefreier und seniorengerechter Tourismus im Bergischen"	RAT/3199/2015
Ö 18	Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem pme-Familienservice zum 31.03.2016 und damit verbunden die Einstellung eines/r pädagogischen Mitarbeiters/In für dieselbe Aufgabe	RAT/3258/2015
Ö 19	Jahresabschluss 2013	RAT/3301/2015
Ö 20	Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/3298/2015
Ö 21	Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/3304/2015
Ö 22	Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/3288/2015
Ö 23	Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Jahrmärkte" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/3295/2015
Ö 24	Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3294/2015
Ö 25	Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3296/2015
Ö 26	Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)	RAT/3287/2015
Ö 27	8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/3289/2015
Ö 28	Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Ehrung des lokalen Ehrenamtes	RAT/3312/2015
Ö 29	Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Konzept zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros	RAT/3313/2015
Ö 30	Anfragen
Ö 31	Verschiedenes
N 1	Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Baugrundstücks
N 2	Grundstücksangelegenheit Abwicklungsvertrag UPA1
N 3	Sanierung der Fahrbahn Kölner Straße Fahrbahnsanierung gemäß Vergleichsvereinbarung
N 4	Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 5	Verschiedenes