Vorlage - RAT/3569/2016  

 
 
Betreff: 16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
05.12.2016 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2016 
15. Sitzung des Rates der Stadt (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Hauptsatzung_16_Nachtrag_Satzung PDF-Dokument
Hauptsatzung_Arbeitskreise_Entwurf_160913 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen. 


Sachverhalt:

 

Die Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen enthält bisher keine Regelungen zur Bildung, zur Zusammensetzung und zum Verfahren von Arbeitskreisen. In Abstimmung mit den Fraktionen hat die Verwaltung einen Vorschlag hierfür erarbeitet, der mit der vorliegenden Beschlussvorlage dem Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt wird.

 

 

 


Anlage/n:

 

  • Synopse der Änderungen gegenüber der bisherigen Fassung der Hauptsatzung
  • 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hauptsatzung_16_Nachtrag_Satzung (33 KB) PDF-Dokument (52 KB)    
Anlage 2 2 Hauptsatzung_Arbeitskreise_Entwurf_160913 (20 KB) PDF-Dokument (57 KB)    

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

 

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

Datum, Unterschrift