Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3581/2016  
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/3587/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3582/2016  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/3589/2016  
Ö 7  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3598/2016  
Ö 9  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3569/2016  
Ö 10  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
Ö 11  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 12  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3551/2016  
Ö 13  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/3565/2016-1  
Ö 14  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/3566/2016-1  
Ö 15  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3603/2016  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 5     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 6     Verschiedenes