Vorlage - 0220/2018

Betreff:

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Scholz, Jürgen

Beratungsfolge:


Rat der Stadt		Entscheidung
10.12.2018	Sitzung des Rates der Stadt	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Scan0003

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 10.10.2018, mit welcher die 6. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 24.10.2000 in der Fassung der fünften Änderung vom 25.09.2008 beschlossen wurde.

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Sachverhalt:

Auf die als Anlage beigefügte Dringlichkeitsentscheidung wird verwiesen.

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Anlage/n:

Dringlichkeitsentscheidung vom 10.10.2018


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Scan0003 (951 KB)

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Finanzielle Auswirkungen:			Ja	X		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: