Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0234/2018  
Ö 4  
Bildung eines Zukunftsausschusses
Enthält Anlagen
0239/2018  
Ö 5  
5. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0238/2018  
Ö 6  
Bildung eines Arbeitskreises "Sekundarschule"
Enthält Anlagen
0260/2018  
Ö 7  
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss
0278/2018  
Ö 8  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0216/2018  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0220/2018  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0281/2018  
Ö 11  
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Auflösung des Bergischen Transportverbandes
0291/2018  
Ö 12  
Inanspruchnahme der Mittel "Gute Schule 2020" hier: Tranche 2017
0285/2018  
Ö 13  
Evaluationsbericht zum mobilen Bürgerbüro
0276/2018  
Ö 14  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"
Enthält Anlagen
0207/2018  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; Antrag auf Einbeziehung weiterer Flurstücke in den Geltungsbereich
Enthält Anlagen
0212/2018  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Süppelbach" und Einleitung der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Süppelbach"
Enthält Anlagen
0221/2018  
Ö 17  
Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen; Grundsatzbeschluss zum "Kommunalen Baulandmanagement"
Enthält Anlagen
0254/2018  
Ö 18  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0266/2018  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FÜR Wermelskirchen vom 26.11.2018; IEHK-Beschlussfassung ohne Einbeziehung der städtischen Verwaltungsgebäude Rathaus und Polizeiwache
Enthält Anlagen
0286/2018  
Ö 20  
Jugendfreizeitpark Hier: Fortführung des Projektes
0289/2018  
Ö 21  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderungsprogramm 2019 bis 2030 (Grundförderantrag) sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2019
Enthält Anlagen
0263/2018-1-1  
Ö 22  
Beschluss des Städtebauförderungsgebiets zum Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept Wermelskirchen Innenstadt 2030 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Wermelskirchen Innenstadt a) Aufhebung Sanierungsgebiet vom 17.09.2001 b) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Abgrenzung c) Verzicht auf die Durchführung weiterer vorbereitender Untersuchungen d) Sanierungssatzung (vereinfachtes Verfahren) e) Durchführungsfrist
Enthält Anlagen
0275/2018  
Ö 23  
Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid / Wermelskirchen 2030 a) Konzeptbeschluss b) Vereinbarung interkommunale Zusammenarbeit
Enthält Anlagen
0279/2018  
Ö 24  
Regionale 2025; Beschluss zur Anmeldung von Projekten
Enthält Anlagen
0280/2018  
Ö 25  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0252/2018-2  
Ö 26  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0257/2018  
Ö 27  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0242/2018  
Ö 28  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0243/2018  
Ö 29  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0244/2018  
Ö 30  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017
0237/2018  
Ö 31  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0190/2018  
Ö 32  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.05.2018; Müllvermeidung Coffee-to-go Plastikbecher
Enthält Anlagen
0145/2018  
Ö 33  
Resolution des Rates der Stadt zur hausärztlichen Versorgung in Wermelskirchen
0292/2018  
Ö 34  
Anfragen    
Ö 35  
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 27.11.2018; Kennzahlen
Enthält Anlagen
0288/2018  
Ö 36  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Rückkauf von Teilflächen      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Immobilie      
N 5     Sanierung der Fahrbahn Kölner Straße - Vergleichsverfahren Hier: Abschluss des Verfahrens      
N 6     Verschiedenes