Vorlage - 0248/2019

Betreff:

Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Hennen-Mentenich, Claudia

Beratungsfolge:


Rat der Stadt		Entscheidung
16.12.2019	Sitzung des Rates der Stadt	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremiem vor:

Gremium	Fraktion	Bisherige Besetzung		Künftige Besetzung (Änderungen sind fett gedruckt)
Gremium	Fraktion	Mitglied	Stellvertreter/in	Mitglied	Stellvertreter/in
Aufsichtsrat Krankenhaus	SPD	Dr. Ralf Reetz	Jochen Bilstein	Jochen Bilstein	Norbert Galonska
Ausschuss für Soziales und Inklusion	Bündnis 90/Die Grünen	Engels, Christine	Intorf, Uwe	Engels, Christine	Kirsten-Polnik, Ingelore
Jugendhilfe-ausschuss	Bündnis 90/Die Grünen	Intorf, Uwe	Hemmerich, Simon	Hemmerich, Simon	Werheid-Ebert, Ursula

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Sachverhalt:

Die SPD Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlagen die Änderungen in der Besetzung von Gremien entsprechend des vorliegenden Beschlussvorschlages vor.

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Anlage/n:

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Finanzielle Auswirkungen:			Ja	x		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: