Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0212/2019  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0248/2019  
Ö 5  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
 0222/2019  
Ö 6  
Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO; Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr
0238/2019  
Ö 7  
KiTa Grunewald - Umbau auf drei Gruppen (Kostensteigerung)
0244/2019  
Ö 8  
Doppelhaushalt 2019/2020 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2020
Enthält Anlagen
 0242/2019  
Ö 9  
Jugendfreizeitpark / IEHK hier: Umsetzung der Maßnahme
Enthält Anlagen
 0234/2019-1  
Ö 10  
Stellenplan 2019/2020 - 1. Änderung
0240/2019-1  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
 0231/2019  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
 0221/2019  
Ö 13  
Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
 0230/2019-1  
Ö 14  
Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 2. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 0215/2019  
Ö 15  
Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 2. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 0214/2019  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
 0181/2019  
Ö 17  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0213/2019  
Ö 18  
Zwischenvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund Rheinisch-Bergischer Kreis e.V.
Enthält Anlagen
 0196/2019  
Ö 19  
Finanzierung der Mädchenberatung gemäß § 28 SGB VIII
Enthält Anlagen
 0190/2019  
Ö 20  
Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring
Enthält Anlagen
 0153/2019  
Ö 21  
Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 0146/2019-2  
Ö 22  
Umstrukturierung der Bergischen Wertstoff-Sammel-GmbH (BWS)
Enthält Anlagen
 0197/2019  
Ö 23  
46. Änderung des Flächennutzungsplans "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Beschluss der FNP-Änderung
Enthält Anlagen
 0194/2019  
Ö 24  
48. Änderung des Flächennutzungsplans "SO Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"; Beschluss der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
 0206/2019  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. DA 14 "Meisenweg" A) Behandlung der Stellungnahmen /Abwägung B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 0195/2019  
Ö 26  
Plangebiet "Hinter dem Hofe": a) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 c) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 0192/2019  
Ö 27  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Einleitung des Verfahrens b) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
 0205/2019  
Ö 28  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes hier: für den Zeitraum 2020 bis 2025
Enthält Anlagen
 0225/2019  
Ö 29  
Antrag Satzungsänderung für: Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen vom 15.04.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom XX.XX.XXXX.
Enthält Anlagen
 0199/2019-1  
Ö 30  
Schulentwicklungsplanung 2019/2020 bis 2024/2025
Enthält Anlagen
 0274/2018  
Ö 31  
Verwendung der Mittel Gute Schule 2020
0191/2019  
Ö 32  
Motorradlärm: Beitritt "Silent Rider"
Enthält Anlagen
 0202/2019  
Ö 33  
Anfragen    
Ö 34  
Verschiedenes    
N 1     Kompensation für die Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar in den Stellenplan      
N 2     2. Personalbericht der Stadtverwaltung Wermelskirchen      
N 3     Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO NRW      
N 4     IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl für das ehem. Wasserwerk und Maschinistenhaus      
N 5     Abschluss eines Löschwasserbereitstellungsvertrages      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche      
N 7     Städtebaulicher Vertrag Meisenweg      
N 8     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 9     Grundstücksangelegenheit - Ankauf von Landwirtschafts- und Waldflächen      
N 10     Sport- und Spielverein Dhünn e. V. (SSV Dhünn) - Abschluss eines Pachtvertrages für den Sportplatz Dhünn      
N 11     Verschiedenes