Vorlage - 0011/2023

Betreff:

Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019

Status:

öffentlich

Federführend:

Amt für Jugend, Bildung und Sport

Bearbeiter/-in:

Voß, Andreas

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
11.05.2023	Sitzung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus	(offen)
Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus
07.09.2023	Sitzung des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Tourismus	ungeändert beschlossen
Haupt- und Finanzausschuss		Vorberatung
11.09.2023	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
3. Nachtragssatzung Satzung Stadtbücherei 2023
Satzung Bücherei 2023 3. F.
Synopse Änderung Satzung Stadtbücherei 2023

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013.

Sachverhalt:

Es ist erforderlich, die Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019 insbesondere aus folgenden Gründen zu ändern:

1. Laut § 2 Abs. 1 Kommunalabgabengesetzes muss jeweils der Zeitpunkt der Fälligkeit der erhobenen Gebühren ergänzt werden.

2. Mit dem Einsatz einer neuen Bibliothekssoftware ergeben sich zusätzliche Funktionalitäten und ein veränderter Workflow.

Die Änderungen sind in der als Anlage beigefügten Synopse dargestellt. Darüber hinaus ist dieser Vorlage eine Textversion der neuen (geänderten) Satzung und die 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 beigefügt.

Anlage/n:

3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013

Synopse Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 (Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019 / Fassung der 3. Nachtragssatzung

Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 3. Nachtragssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	3. Nachtragssatzung Satzung Stadtbücherei 2023 (209 KB)
	2	Satzung Bücherei 2023 3. F. (432 KB)
	3	Synopse Änderung Satzung Stadtbücherei 2023 (513 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja	X		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche:


Stammbaum:
0011/2023	Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019	Amt für Jugend, Bildung und Sport	Beschlussvorlage öffentlich
0011/2023-1	Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der Stadtbücherei vom 30.07.2013 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 29.03.2019	Amt für Jugend, Bildung und Sport	Beschlussvorlage öffentlich