Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt den vorgelegten Stellenplan 2006.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2006 ist in der Ratssitzung am 31.10.2005 eingebracht worden. Als Anlage war der Stellenplanentwurf 2006 für die Beamten und für die Beschäftigten beigefügt.

Erstmals ist die Unterteilung in Arbeiter und Angestellte entfallen.

 

Kurzüberblick Neugestaltung des Tarifrechts:

 

Durch das neue Tarifrecht für den öffentlichen Dienst (TVöD) werden die bisherigen Regelungen (BAT für Angestellte und BMT-G für Arbeiter/innen) zusammengeführt. Mit dem In-Kraft-Treten des neuen Tarifrechts zum 01. Oktober 2005 sind umfangreiche Überleitungen vorzunehmen.

 

Signifikante Strukturmerkmale der neuen TVöD Tabelle (als Anlage beigefügt sowie die Überleitungstabelle).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n:

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift