Bevor der Tagesordnungspunkt 5
diskutiert wird, schlägt Stadtverordneter Schmitz (CDU) vor, in Zukunft die
Ziele der Produktstellen besser zu definieren. Dies solle in 4 bis 5
Ausschusssitzungen vor der Haushaltsplanung 2011 passieren, um am Ende nicht an
die Rücklagen gehen zu müssen. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Da mehrere ungeklärte Fragen zu dem Antrag
des Regenbogenbündnisses (RAT/1789/2009) im Raum stehen, empfiehlt
Stadtkämmerer Stubenrauch diesen in den nächsten Haupt- und Finanzausschuss zu
vertagen. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
lässt die Vorlagen passieren und verweist sie in den Haupt- und Finanzausschuss.
Änderungsvorschlag zu 001.007.001:
Das Regenbogenbündnis fordert 10% Einsparung im Bereich
Fahrzeuge Bauhof.
Technischer Beigeordneter Dr. Prusa schlägt eine Schiebung
der Maßnahmen vor um Kooperationspartner für Shared Services zu finden.
Stadtverordneter Geiser (FDP) betont, dass es nicht um Verschiebungen geht,
sondern um Einsparungen. Vorsitzender Friedel Burghoff (Büfo) gibt zu
verstehen, dass 10% eingespart werden müssen, wie auch immer die Stadtverwaltung
dies umsetzt.
Änderungsvorschlag zu 009.001.002:
Das Regenbogenbündnis fordert die kompletten Kosten von
40.000 € zu streichen. Stadtkämmerer Stubenrauch erläutert, dass es 3
mögliche Alternativen hierfür gibt:
-
die
Kosten komplett streichen
-
die
Verschiebung in das nächste Jahr
-
die
Verschiebung in das Jahr 2013
Vorsitzender Friedel Burghoff schlägt vor, dieses im
nächsten Haupt- und Finanzausschuss weiter zu erläutern und dieses besser
vorzubereiten.
Änderungsvorschlag
zu 013.002.001:
Stadtverordneter
Schulte (SPD) merkt an, dass die aufgeführten Kosten für die Bewirtschaftung
Parkraum nicht mehr aktuell sind. Stadtkämmerer Stubenrauch stimmt dem zu und
wird dies noch ändern.
