Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Do, 17.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Schulentwicklungsplanung 2011/2012 bis 2016/2017 mit Prognose bis zum Schuljahr 2026/2027 Weiterführende Schulen	RAT/2088/2011
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Baustopp für die Baumaßnahme "Neubau einer Mensa für die Städtische Realschule Wermelskirchen"	RAT/2080/2011
Ö 5		Konjunkturprogramm II; Maßnahmenänderung	RAT/2090/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, für die nicht mehr geförderten Maßnahmen des Konjunkturpaketes II (KPII) der Realschule (Neubau Mensa / Sanierung Beleuchtung, Fenster, Dach des Pavillons / Fassade Turnhalle) in Höhe von insgesamt 1.207.000 € folgende laufenden KPII-Maßnahmen zu erweitern: Hauptschule / Fassade vor WC 12.000 € GS Tente / Dach, Fassade, Fenster Pavillon 300.000 € GS Dabringhausen / Toiletten Neubau 50.000 € KiGa Wirtsmühle / Dachsanierung erweitern 115.000 € KiGa Wirtsmühle / neue Fenster 80.000 € Summe = 557.000 € Sofern entsprechend den Vorgaben des Konjunkturpaketes II noch Maßnahmen umgesetzt werden können, wird die Verwaltung ermächtigt, diese ohne zusätzlichen Ratsbeschluss zu realisieren.

	17.03.2011 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich, für die nicht mehr geförderten Maßnahmen des Konjunkturpaketes II (KPII) der Realsc Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 8 Enthaltungen (WNKUWG), für die nicht mehr geförderten Maßnahmen des Konjunkturpaketes II (KPII) der Realschule (Neubau Mensa / Sanierung Beleuchtung, Fenster, Dach des Pavillons / Fassade Turnhalle) in Höhe von insgesamt 1.207.000 € folgende laufenden KPII-Maßnahmen zu erweitern: Hauptschule / Fassade vor WC 12.000 € GS Tente / Dach, Fassade, Fenster Pavillon 300.000 € GS Dabringhausen / Toiletten Neubau 50.000 € KiGa Wirtsmühle / Dachsanierung erweitern 115.000 € KiGa Wirtsmühle / neue Fenster 80.000 € Summe = 557.000 € Sofern entsprechend den Vorgaben des Konjunkturpaketes II noch Maßnahmen umgesetzt werden können, wird die Verwaltung ermächtigt, diese ohne zusätzlichen Ratsbeschluss zu realisieren.
Ö 6		Bühnenzugang Aula Realschule	RAT/2089/2011
Ö 7		Anfragen
Ö 8		Verschiedenes