Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Windenergie in Wermelskirchen 1. Sachstand 2. Optionen 3. Weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/2662/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag zu 2:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt die Optionen 2.1 und 2.2 als erklärtes Ziel in Bezug auf den weiteren Umgang mit der Windenergie in Wermelskirchen.

Sollte die ergänzende Untersuchung im Ergebnis nur kleinere Potenzialflächen hervorbringen, gilt  die Option 2.3 als erklärtes Ziel.

 

Beschlussvorschlag zu 3:

Der Ausschuss r Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, das Verfahren zur Vergabe von Planungsleistungen für die unter Punkt 3 dargestellte ergänzende Untersuchung einschließlich der Erstellung eines gesamträumlichen, schlüssigen Plankonzepts zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen durchzuführen.

 

   
    04.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Frau Schwanke beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder zu den im Sachverhalt der Vorlage dargestellten Optionen.

Herr Müller, Büro 'hellmann + kunze reichshof', erläutert das Schema des abgestuften Verfahrens zur Ermittlung von Potenzialflächen für die Windenergie, welches im Rahmen einer ergänzenden Untersuchung angewandt wird.

Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder vor der Abstimmung darauf, den letzten Satz des "Beschlussvorschlages zu 2" zu streichen.

 

Entsprechend wird wie folgt beschlossen:

 

Zu 2:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einmütig bei 2 Enthaltungen (Grüne), die Optionen 2.1 und 2.2 als erklärtes Ziel in Bezug auf den weiteren Umgang mit der Windenergie in Wermelskirchen.

 

Zu 3:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung einmütig bei 2 Enthaltungen (Grüne), das Verfahren zur Vergabe von Planungsleistungen für die unter Punkt 3 dargestellte ergänzende Untersuchung einschließlich der Erstellung eines gesamträumlichen, schlüssigen Plankonzepts zum Ausbau der Windenergie in Wermelskirchen durchzuführen.

 

 

   
    19.11.2013 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Verwaltung erklärt, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Beschlussvorschlag zu 2 wie folgt geändert wurde:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt die Optionen 2.1 und 2.2 als erklärtes Ziel in Bezug auf den weiteren Umgang mit der Windenergie in Wermelskirchen.

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

Ö 4  
Bewertung und Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW
Enthält Anlagen
RAT/2666/2013  
Ö 5  
Bauvorhaben Telegrafenstraße / Uhle Mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 6  
Antrag der Fraktion BürgerForum vom 16.10.2013 Ausbau Obere Remscheider Straße
Enthält Anlagen
RAT/2668/2013  
Ö 7  
Verschiedenes    
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