Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 11.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Bürgerhäuser,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Eich 6/8

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Anpassung der Notarztgebühr für Notärzte des Krankenhauses Wermelskirchen für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3132/2015  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus   RAT/3118/2015  
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 04.04.2015: Stellplatzrücklage
Enthält Anlagen
RAT/3116/2015  
    11.05.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

rgermeister Eric Weik beantwortet die Anfrage. Demnach sind rd. 752.000,00 € an Stellplatzablösebeträgen als bilanzielle Verbindlichkeit verzeichnet. Weitere Fragen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses werden beantwortet. Auf Bitte von Herrn Mitglied des Rates Jochen Bilstein wird Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst seine Erläuterungen zu der ehemaligen Stellplatzrücklage schriftlich abfassen und den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses zukommen lassen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20_Stellplatzabloese_150713 (36 KB) PDF-Dokument (46 KB)    
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2015: Verkauf der städtischen Immobilie Taubengasse
Enthält Anlagen
RAT/3127/2015  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.08.2014 betreffend Errichtung eines mobilen Bürgerbüros hier: Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
RAT/3134/2015  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 2     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 2.1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 2.2     Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG FREIE WÄHLER und FDP vom 07.04.2015: Grundstücksangelegenheit Sternstraße 35      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 4     Verschiedenes