Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Information über Mehrkosten und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst" Haushaltsstelle 1.675.570.1.5 "Streumaterial"	RAT/0751/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Erhöhung des Ausgabenbedarfs bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 130.000,00 € um 116.500,00 € auf 246.500,00 € und bei der Haushaltsstelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“ von 50.000,00 € um 66.000,00 € auf 116.000,00 € zur Kenntnis Der Rat der Stadt beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei der H.-Stelle 1.900.831.0.1 „Nachzahlung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages“. Die restlichen Mittel in Höhe von 82.500 € (16.500,- € bei H.-Stelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten“ sowie 66.000,- € bei H.-Stelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“) werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Verbesserungen bei den Inneren Verrechnungen (Mehreinnahmen bei 1.675.169.1.2) gedeckt."

	16.10.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Ausgabenbedarfs bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 130.000,00 € um 116.500,00 € auf 246.500,00 € und bei der Haushaltsstelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“ von 50.000,00 € um 66.000,00 € auf 116.000,00 € zur Kenntnis Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei der H.-Stelle 1.900.831.0.1 „Nachzahlung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages“. Die restlichen Mittel in Höhe von 82.500 € (16.500,- € bei H.-Stelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten“ sowie 66.000,- € bei H.-Stelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“) werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Verbesserungen bei den Inneren Verrechnungen (Mehreinnahmen bei 1.675.169.1.2) gedeckt."

	30.10.2006 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt die Erhöhung des Ausgabenbedarfs bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat nimmt die Erhöhung des Ausgabenbedarfs bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“ von 130.000,00 € um 116.500,00 € auf 246.500,00 € und bei der Haushaltsstelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“ von 50.000,00 € um 66.000,00 € auf 116.000,00 € zur Kenntnis Der Rat der Stadt beschließt einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € bei der Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten Winterdienst“. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei der H.-Stelle 1.900.831.0.1 „Nachzahlung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages“. Die restlichen Mittel in Höhe von 82.500 € (16.500,- € bei H.-Stelle 1.675.630.1.5 „Unternehmerkosten“ sowie 66.000,- € bei H.-Stelle 1.675.570.1.5 „Streumaterial“) werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Verbesserungen bei den Inneren Verrechnungen (Mehreinnahmen bei 1.675.169.1.2) gedeckt."
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0777/2006
Ö 6		Schadensfall durch Wassereintritt an der Sporthalle "Am Schwanen"; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	RAT/0776/2006
Ö 7		Antrag der WNK UWG-Fraktion v. 26.09.2006 bezüglich "Zuschuss Sportförderung"
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion u. SPD-Fraktion v. 02.10.2006 "Bericht der Verwaltung zur Situation der Pestalozzischule"
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Beschaffung eines LKW Typ "Unitrac 102" einschl. Winterdienstausrüstung hier: Vergabebeschluss
N 3		Grundsücksangelegenheiten; Verkauf einer Grundstücksfläche in Dhünn
N 4		Grundstücksangelegenheiten; Austausch von Grundstücken im Bereich der Großen Dhünntalsperre
N 5		Verschiedenes