Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Entsendung von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in die Verbandsversammlung Bergischer Transportverband
0008/2018  
Ö 4  
Beschlussfassung über den I. Nachtragshaushalt 2018
Enthält Anlagen
0007/2018-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:

 

a)      Die Verwendung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I in Höhe von 71.886,78 € für die Sanierung der Heizungs- und Lüftungsanlage der Schwanenschule,

 

b)      den I. Nachtragshaushalt 2018 in der von der Verwaltung am 11.12.2017 vorgelegten Fassung zuzüglich der Änderungen lt. Anlage I,

 

c)      die Nachtragssatzung in der als Anlage II beigefügten Fassung.

 

Eine Ausfertigung der Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift beizufügen.

 

 

   
    29.01.2018 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 36 Ja-Stimmen (16 CDU, 9 SPD, 6 WNKUWG Freie Wähler, 4 Bürgerforum, Frau Jutta Hildner), bei 4 Nein-Stimmen (2 FDP, Herr Karl Springer, Herr Rainer Schneider) und 8 Enthaltungen (5 Bündnis/90 Die Grünen, 1 FDP, 1 WNKUWG Freie Wähler, Herr Andreas Müßener):

 

a)      den I. Nachtragshaushalt 2018 in der von der Verwaltung am 11.12.2018 vorgelegten Fassung zuzüglich der Änderungen lt. Anlage I,

 

b)      die Nachtragssatzung in der als Anlage II beigefügten Fassung.

 

Eine Ausfertigung der Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift beizufügen.

 

 

Ö 5  
Lebensmittelversorgung in Dabringhausen; Antrag auf Änderung des Regionalplans
Enthält Anlagen
0004/2018  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Loches-Platz; Verkauf des städtischen Grundstücks      
N 2     Verschiedenes