Tagesordnung - 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4     Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2006)
RAT/0831/2006  
Ö 5     Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/0818/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsauschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2007 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

 

Der Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Städtischer Abwasserbetrieb Wermelskirchen“ beschließt, zur Vermeidung einer Gebührenerhöhung, den Rücklagen einen Betrag in Höhe von 40.000 € zu entnehmen.

Ö 6     Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
RAT/0829/2006  
Ö 7     Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/0825/2006  
Ö 8     Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 45 Landesbauordnung NRW (BauO NW) hier: Sachstandsbericht
RAT/0838/2006  
Ö 9     Anfragen    
Ö 10     Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Erhebung der Abwassergebühren hier: Abschluss eines Vertrages      
N 4     Verschiedenes