Tagesordnung - 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Mi, 22.11.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2006)	RAT/0831/2006
Ö 5		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/0818/2006
Ö 6		Gebührenkalkulation 2007 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.	RAT/0829/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2007 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt a) die Fäkaliengebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Sammelgruben (je cbm Frischwasser) 12,59 € (bisher 8,78 €) Kleinkläranlagen (je cbm abzufahrende Fäkalien) 72,11 € (bisher 58,87 €) Kleineinleiterabgabe (je Einwohner) 23,00 € (unverändert) b) die Gebühr für Sondereinsätze wird ersatzlos gestrichen, b) die 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 10. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	11.12.2006 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2007 zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Fäkalienabfuhr“ für das Jahr 2007 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig a) die Fäkaliengebühren ab dem 01.01.2007 wie folgt: Sammelgruben (je cbm Frischwasser) 12,59 € (bisher 8,78 €) Kleinkläranlagen (je cbm abzufahrende Fäkalien) 72,11 € (bisher 58,87 €) Kleineinleiterabgabe (je Einwohner) 23,00 € (unverändert) b) die Gebühr für Sondereinsätze wird ersatzlos gestrichen, b) die 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 10. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.
Ö 7		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/0825/2006
Ö 8		Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 45 Landesbauordnung NRW (BauO NW) hier: Sachstandsbericht	RAT/0838/2006
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Erhebung der Abwassergebühren hier: Abschluss eines Vertrages
N 4		Verschiedenes