Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Do, 02.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Mitteilung der Betriebsleitung
Ö 4		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019	0286/2021
Ö 6		Starkregenereignis Juli 2021 hier: Auswirkungen Bereich Wupperverband	0282/2021
Ö 7		Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2021 gem. § 13 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2021	0242/2021
Ö 8		Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2021	0249/2021
Ö 9		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung	0266/2021
Ö 10		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 4. Nachtragssatzung	0267/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation "Fäkalienabfuhr" für das Jahr 2022 zur Kenntnis und beschließt zum 01.01.2022: a) die Gebühren Abflusslose Gruben 11,31 € je m³ Schmutzwasser Kleinkläranlagen 56,52 € je abgefahrenem m³ Fäkalien b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 8.000 € zu entnehmen und für den Gebührenausgleich (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 188 € einzustellen. c) die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017 Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

	02.12.2021 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation "Fäkalienabfuhr" für das Jahr 2022 zur Kenntnis und beschließt zum 01.01.2022: a) die Gebühren Abflusslose Gruben 11,31 € je m³ Schmutzwasser Kleinkläranlagen 56,52 € je abgefahrenem m³ Fäkalien b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 8.000 € zu entnehmen und für den Gebührenausgleich (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 188 € einzustellen. c) die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017 Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als Anlage beizufügen.

	13.12.2021 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Gebührenkalkulation "Fäkalienabfuhr" für das Jahr 2022 zur Kenntnis und beschließt einstimmig zum 01.01.2022: a) die Gebühren Abflusslose Gruben 11,31 € je m³ Schmutzwasser Kleinkläranlagen 56,52 € je abgefahrenem m³ Fäkalien b) dem Sonderposten für den Gebührenausgleich (Fäkalienabfuhr) einen Betrag in Höhe von 8.000 € zu entnehmen und für den Gebührenausgleich (Kleinkläranlagen) einen Betrag in Höhe von 188 € einzustellen. c) die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 12.12.2017 Ein Exemplar der 4. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beigefügt.
Ö 11		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0265/2021
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Mitteilung der Betriebsleitung
N 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 3		Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
N 4		Kanalsanierung Solingen-Burg Vergabe der Arbeiten: Neuer Sachstand
N 5		Verschiedenes