Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Blütenstadt Leichlingen (Rhld.)
0122/2022  
Ö 4  
Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)
Enthält Anlagen
0133/2022  
Ö 5  
Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln; Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen im Rahmen der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0110/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, der Bezirksregierung Köln mitzuteilen, dass die Stadt Wermelskirchen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Regionalplans keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche vorbringt.


 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - (offen)
   

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, der Bezirksregierung Köln mitzuteilen, dass die Stadt Wermelskirchen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Regionalplans keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche vorbringt.

 

Der Auftrag wird mit 13 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 BüFo, 1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 Zukunft WK, 1 AfD), bei 2 Enthaltungen (2 Grüne) erteilt.


 

   
    20.06.2022 - Rat der Stadt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung einmütig, mit 38 Ja-Stimmen (14 CDU, 10 SPD, 3 FDP, 4 Bürgerforum, 2 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 Zukunft Wermelskirchen, 2 AfD, Herr Galow) und 7 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen), der Bezirksregierung Köln mitzuteilen, dass die Stadt Wermelskirchen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Regionalplans keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche vorbringt.

 

 

 

 

 


 

Ö 6  
Plangebiet "Hoffnung/Vorderhufe" - Bebauungsplan Nr. 93 und 54. Änderung des Flächennutzungsplans: Kenntnisnahme Sachstand zur frühzeitigen Beteiligung
Enthält Anlagen
0123/2022  
Ö 7  
Antrag von Zukunft Wermelskirchen, Bildung eines Bürgerausschusses
Enthält Anlagen
0135/2022  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage der AfD-Fraktion; illegale Müllablagerungen
Enthält Anlagen
0138/2022  
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Bestellung eines stv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 3     Ankauf von Flächen in Wermelskirchen      
N 4     Berufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 GO NRW      
N 5     Grundstücksangelegenheit Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der alten Ziegelei in Hilgen ua.      
N 6     Verschiedenes