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Bezeichnung: |
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr |
Gremium: |
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr |
Datum: |
Mo, 05.09.2022 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:00 - 18:50 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29 |
Ort: |
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33 |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Sitzungseröffnung |
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Ö 2 |
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Bestellung des Schriftführers |
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Ö 3 |
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IEHK Hüpptal - Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung als Grundlage für die Einreichung des Förderantrages |
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0183/2022 |
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Ö 4 |
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Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK)
Wermelskirchen Innenstadt 2030
"Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell", Hüpptal, Gesamtfördermaßnahme
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0174/2022 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt das in die Sitzung eingebrachte "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat den nachfolgenden Beschlussvorschlag zu beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt das "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" (s. Anlage 1), der weiteren Planung und den Verhandlungen mit den Eigentümern des Areals zugrunde zu legen. Das aufgeführte Nutzungskonzept wird vom Grundsatz beschlossen. 2. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Rhombus-Areals zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags sowie zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Erwerb des im Entwicklungskonzept abgegrenzten Areals zu führen. 3. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, zur Qualifizierung und Neugestaltung des Hüpptals den Förderantrag zur Antragstellung am 30.09.2022 vorzubereiten.
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05.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr |
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Ö 4 - (offen) |
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Ausführungen von Herrn Ebener zur Kenntnis, anschließend werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt das in die Sitzung eingebrachte "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat den nachfolgenden Beschlussvorschlag zu beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt das "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" (s. Anlage 1), der weiteren Planung und den Verhandlungen mit den Eigentümern des Areals zugrunde zu legen. Das aufgeführte Nutzungskonzept wird vom Grundsatz beschlossen. 2. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Rhombus-Areals zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags sowie zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Erwerb des im Entwicklungskonzept abgegrenzten Areals zu führen. 3. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, zur Qualifizierung und Neugestaltung des Hüpptals den Förderantrag zur Antragstellung am 30.09.2022 vorzubereiten. Der Beschluss erfolgt einstimmig.
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07.09.2022 - Ausschuss für Umwelt und Bau |
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Ö 4 - (offen) |
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Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt das in die Sitzung eingebrachte "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, den nachfolgenden Beschlussvorschlag zu beschließen: 1. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt das "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" (s. Anlage 1), der weiteren Planung und den Verhandlungen mit den Eigentümern des Areals zugrunde zu legen. Das aufgeführte Nutzungskonzept wird vom Grundsatz beschlossen. 2. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Rhombus-Areals zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags sowie zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Erwerb des im Entwicklungskonzept abgegrenzten Areals zu führen. 3. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, zur Qualifizierung und Neugestaltung des Hüpptals den Förderantrag zur Antragstellung am 30.09.2022 vorzubereiten. Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 SPD, 1 Grüne, 1 BüFo, 1 Frei Wähler), bei 3 Enthaltungen (2 Grüne, 1 FDP) angenommen.
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07.09.2022 - Sportausschuss |
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Ö 3 - (offen) |
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Der Sportausschuss nimmt das in die Sitzung eingebrachte "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" zur Kenntnis.
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26.09.2022 - Rat der Stadt |
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Ö 18 - (offen) |
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Das Mitglied des Rates Herr Marco Frommenkord beantrag getrennte Abstimmung. 1. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einmütig mit 46 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 4 Bürgerforum, 9 Bündnis 90/Die Grünen, 2 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 AfD, 1 FDP, Herr Andreas Müßener, Herr Mike Galow) und 4 Enthaltungen (3 FDP, 1 SPD) das "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell" (s. Anlage 1), der weiteren Planung und den Verhandlungen mit den Eigentümern des Areals zugrunde zu legen. Das aufgeführte Nutzungskonzept wird vom Grundsatz einmütig mit 46 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 4 Bürgerforum, 9 Bündnis 90/Die Grünen, 2 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 AfD, 1 FDP, Herr Andreas Müßener, Herr Mike Galow) und 4 Enthaltungen (3 FDP, 1 SPD) beschlossen. 2. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einmütig mit 46 Ja-Stimmen (18 CDU, 9 SPD, 4 Bürgerforum, 9 Bündnis 90/Die Grünen, 2 Freie Wähler Wermelskirchen, 2 AfD, 1 FDP, Herr Andreas Müßener) und 4 Enthaltungen (3 FDP, Herr Mike Galow), die Verwaltung zu beauftragen, die Verhandlungen mit den Eigentümern des Rhombus-Areals zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags sowie zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Erwerb des im Entwicklungskonzept abgegrenzten Areals zu führen. 3. Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig, zur Qualifizierung und Neugestaltung des Hüpptals den Förderantrag zur Antragstellung am 30.09.2022 vorzubereiten.
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Ö 5 |
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Radweg von Dhünn nach Wermelskirchen |
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0168/2022 |
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Ö 6 |
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Antrag der CDU-Fraktion; Ortseingangstafel auf der Balkantrasse mit dem Zusatz "Willkommen" |
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0134/2022 |
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Ö 7 |
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Antrag der CDU Fraktion, drei Mitfahrbänke in Dhünn |
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0161/2022 |
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Ö 8 |
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Anfragen |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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N 1 |
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Städtebaulicher Vertrag Wirtsmühler Straße - Stichweg zw. Hausnummern 22 und 24 |
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N 2 |
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Verschiedenes |
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