Herr Dirk Irlenbusch, Stadtkämmerer, gibt kurze Erläuterungen zum üblichen Verfahrensablauf der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und verweist auf den bisher sehr geringen geplanten Überschuss des Haushaltsjahres 2023 hin.
Die Verwaltung bittet bei den Beratungen in den Fraktionen um Beachtung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2022. Hier werden alle Anträge zum Haushalt vorberaten. Insofern sollten die Anträge rechtzeitig vor der Sitzung am 16.05.2022 gestellt werden.
Darüber hinaus bietet Herr Irlenbusch allen Fraktionen an, dass Fragen zum Haushalt vorab schriftlich oder direkt mit der Kämmerei geklärt werden können.
Wegen eines vorliegenden Beratungsbedarfs bei der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der AfD wird dieser Tagesordnungspunkt in die Haushaltsplanberatungen des Haupt- und Finanzausschusses bzw. des Rates der Stadt verschoben.
