Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0083/2023
Ö 4		Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.03.2023	0102/2023
Ö 5		Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen"	0033/2023
Ö 6		Änderung der Zuständigkeiten in Sachen Grundstücksverkäufe	0077/2023
Ö 7		Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 06.02.2023 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung	0052/2023
Ö 8		Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 10.02.2023 zur Verlängerung und Aufstockung des Zuschuss für die WiW	0053/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag:

	08.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - (offen)
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt auf Antrag der CDU Fraktion einstimmig, die Vorlage in die Sitzung des Rates am 15.05.2023 zu verschieben.

	15.05.2023 - Rat der Stadt
	Ö 8 - (offen)
	Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt den geänderten Antrag einmütig mit zwei Stimmen Enthaltung der FDP. Für das Haushaltsjahr 2023 wird die Förderung von WiW von 38.000,-€ auf 80.000,-€ aufgestockt.
Ö 9		Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2023 zur aufkommensneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes	0060/2023
Ö 10		Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2023 zur Veröffentlichung einer Haushaltsübersicht	0089/2023
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW
N 2		Genehmigung der Vorschlagliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028
N 3		Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechtes
N 4		Verschiedenes