Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 15.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0083/2023  
Ö 4  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.03.2023
Enthält Anlagen
0102/2023  
Ö 5  
Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen"
Enthält Anlagen
0033/2023  
Ö 6  
Änderung der Zuständigkeiten in Sachen Grundstücksverkäufe
0077/2023  
Ö 7  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 06.02.2023 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
0052/2023  
Ö 8  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 10.02.2023 zur Verlängerung und Aufstockung des Zuschuss für die WiW
Enthält Anlagen
0053/2023  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2023 zur aufkommensneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes
Enthält Anlagen
0060/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 


 

   
    08.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss berät über den Antrag.
 

   
    15.05.2023 - Rat der Stadt
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt lehnt den Antrag mehrheitlich, mit einer Enthaltung von Herrn Müßener und zwei Stimmen von der AfD Fraktion r den Antrag, ab.


 

Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2023 zur Veröffentlichung einer Haushaltsübersicht
Enthält Anlagen
0089/2023  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW      
N 2     Genehmigung der Vorschlagliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028      
N 3     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 4     Verschiedenes