Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 15.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0083/2023  
Ö 4  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.03.2023
Enthält Anlagen
0102/2023  
Ö 5  
Landesprogramm "kinderstark - NRW schafft Chancen"
Enthält Anlagen
0033/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat zu beschließen, dass das Amt für Jugend, Bildung und Sport Strukturen im Bereich kommunaler Präventionsketten mit Fördermitteln des Landesprogramms „kinderstark NRW schafft Chancen“ aufbaut und eine befristet für den Zeitraum der Förderung 50%Stelle „Netzwerkkoordination Präventionskette“ auf Grundlage der Fördergrundsätze vom 09.07.2021 einrichtet. Die Landesmittel werden für den Strukturaufbau sowie Maßnahmen im Bereich kommunaler Präventionsketten eingesetzt.


 

   
    15.05.2023 - Rat der Stadt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, dass das Amt für Jugend, Bildung und Sport Strukturen im Bereich kommunaler Präventionsketten mit Fördermitteln des Landesprogramms „kinderstark NRW schafft Chancen“ aufbaut und eine befristet für den Zeitraum der Förderung 50%Stelle „Netzwerkkoordination Präventionskette“ auf Grundlage der Fördergrundsätze vom 09.07.2021 einrichtet. Die Landesmittel werden für den Strukturaufbau sowie Maßnahmen im Bereich kommunaler Präventionsketten eingesetzt.


 

Ö 6  
Änderung der Zuständigkeiten in Sachen Grundstücksverkäufe
0077/2023  
Ö 7  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 06.02.2023 zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
0052/2023  
Ö 8  
Antrag (gemeinsam) der Fraktionen CDU, Bürgerforum und Freie Wähler vom 10.02.2023 zur Verlängerung und Aufstockung des Zuschuss für die WiW
Enthält Anlagen
0053/2023  
Ö 9  
Antrag der AfD-Fraktion vom 20.02.2023 zur aufkommensneutralen Anpassung des Grundsteuerhebesatzes
Enthält Anlagen
0060/2023  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2023 zur Veröffentlichung einer Haushaltsübersicht
Enthält Anlagen
0089/2023  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW      
N 2     Genehmigung der Vorschlagliste der Personen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht Bergisch Gladbach und das Landgericht Köln für die Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028      
N 3     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechtes      
N 4     Verschiedenes