Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 12.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW i.V.m. der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) zu beschließen.

 

Der Rat der Stadt beschließt das Straßen- und Wegekonzept in der dargestellten Form gemäß § 8a KAG NRW i.V.m. der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge).

 


 

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW i.V.m. der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) zu beschließen..

   
    12.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, das Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW i.V.m. der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) zu beschließen.


 

   
    19.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig das Straßen- und Wegekonzept in der dargestellten Form gemäß § 8a KAG NRW i.V.m. der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge).
 

Ö 4  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 5  
Stellenplan 2022/2023 - 4. Änderung
Enthält Anlagen
0150/2023  
Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung von Erbbaurechten      
N 3     Kostenerhöhung Digitalpakt Schule      
N 4     Verschiedenes