Tagesordnung - 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2007)   RAT/1167/2007  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"   RAT/1140/2007  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2008 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr"   RAT/1139/2007  
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/1168/2007  
Ö 8  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 12.12.2005
Enthält Anlagen
RAT/1193/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt,

 

die Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    28.11.2007 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Stadtverordneter Fürsich erinnert an die Liste der Firmen, die Dichtheitsprüfungen der privaten Entwässerungsanlagen durchführ

Stadtverordneter Fürsich erinnert an die Liste der Firmen, die Dichtheitsprüfungen der privaten Entwässerungsanlagen durchführen und den Grundstückseigentümern zur Verfügung gestellt werden sollen. Herr Tesche sagt zu, dass dies im Jahr 2008 erfolge, sobald die Projektgruppe dies entsprechend ausgearbeitet habe.

 

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,  die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt

 

die Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    10.12.2007 - Rat der Stadt
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zu der Änderung der Abwassersatzung zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,

 

die Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren

 

in der vorgelegten Fassung.

 

Ein Exemplar der 1. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Vergaben hier: Bericht über die in 2007 bislang durchgeführten Vergaben      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Verschiedenes