Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Schulausschusses
Gremium:	Schulausschuss
Datum:	Di, 20.11.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Pestalozzischule - Sachstandsbericht
Ö 5		Neuorganisation der Hausmeisterdienste - Erfahrungsbericht
Ö 6		Aufbereitung und Verbesserung der Schulwegepläne Hier: Antrag der SPD Fraktion vom 14.02.2007	RAT/1182/2007
Ö 7		Umsetzung der Schulentwicklungsplanung 2007/2008 bis 2013/2014 Bildung von Grundschulverbünden	RAT/1141/2007
Ö 8		Haushaltsplanung 2008	RAT/0504/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Unterabschnitte 200, 210/1 - 210/8, 212, 215, 220, 230, 270, 295, 451/1 (Betreute Grundschule und Teilbetrag aus H.-Stelle 1.451.400.1.3) des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 210, 211, 212, 215, 220, 230, 270 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 210, 212, 215, 220, 230, 270 des Investitionsprogramms in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

	16.11.2005 - Schulausschuss
	Ö 4 - geändert beschlossen


	20.11.2007 - Schulausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Nach erfolgter Beratung der Anträge der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 und der SPD-Fraktion vom 10.11.2007 beschließt der Schulausschuss mit 14 Ja-Stimmen (SPD:4, CDU: 7, BÜFO: 2, FDP: 1), 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) und 2 Gegenstimmen (1 UWG, 1 UWG/WNK), dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgende Beträge für die Erweiterung der Cafeteria des Städt. Gymnasiums in den Haushalt 2008 aufzunehmen: Planungskosten 2008: 10.000 € Verpflichtungsermächtigung 2009 Baukosten: 80.000 € Verpflichtungsermächtigung 2009 Einrichtungskosten: 10.000 € Darüber hinaus empfiehlt der Schulausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig die Produkte 003.001.001 003.002.001 003.003.001 003.004.001 003.005.001 001.012.002 (Schulbaumaßnahmen) in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2008 zu beschließen sowie zusätzlich 50.000 € für die Deckensanierung im Pavillongebäude der Realschule mit in den Haushalt 2008 aufzunehmen.
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Besetzung der Schulleiterstelle der Grundschule Dhünn - Sachstandsbericht
N 3		Neuorganisation der Hausmeisterdienste
N 4		Verschiedenes