Beschluss:
Nachdem offene Fragen beantwortet werden konnten, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme sowie einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
die Teilbudgets
- 61.01 Räumliche Planung und Verkehrsplanung
- 61.05 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- 61.06 Bauordnung und Bauverwaltung
- 61.07 Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK)
- 61.08 Mobilitätsmanagement
- 65.01 Gebäudeunterhaltung und Hochbaumaßnahmen
hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege
- 66.01 Betriebshof
- 66.02 Sonderprojekte
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2024/2025 (ggf. unter der Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge)
- 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen/Verkehrsanlagen in geänderter Fassung gem. Tischvorlage (s. Anlage)
zu beschließen.
