Tagesordnung - Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Do, 13.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden des Seniorenbeirates über die Arbeit des Seniorenbeirates    
Ö 5  
Bericht des Vorsitzenden des Behindertenbeirates über die Arbeit des ehrenamtlichen Behindertenbeirates    
Ö 6  
Mündlicher Bericht der Verwaltung über die Betreuung von Aussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Familien, Obdachlosen und über den Bereich Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD) incl. der Förderung/Betreuung von Asylbewerberkindern    
Ö 7  
Konzept zur Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen incl. des Einsatzes eines Sicherheitsdienstes (Sicherheitskonzept)
RAT/1257/2008  
Ö 8  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990
RAT/1258/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt

 

die 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 in der Fassung der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002

 

und

 

die 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangswohnheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990 in der Fassung der 14. Nachtragssatzung vom 18.12.2002

 

   
    13.03.2008 - Sozialausschuss
    Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

 

Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2007 auf Unterstützung der "Wermelskirchener Tafel e. V." (Antrag ist nochmals beigefügt) hier: Aufhebung des Sperrvermerkes durch einen empfehlenden Beschluss des Sozialausschusses (für den Haupt- und Finanzausschuss) nach dem Bericht eines Vertreters der Tafel    
Ö 10  
3. Stelle für die Schuldnerberatung hier: Aufhebung des Sperrvermerkes durch einen empfehlenden Beschluss des Sozialausschusses (für den Haupt- und Finanzausschuss) nach der mittlerweile unterzeichneten und der Einladung zur Kenntnis beigefügten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Rheinisch-Bergischen Kreis und der Stadt Wermelskirchen nebst Leistungsbeschreibung und Umsetzungsanleitung    
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Mündlicher Bericht der Verwaltung über die Zuweisung und Unterbringung von Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen      
N 2     Anfragen      
N 3     Verschiedenes