Auszug - Haushaltsplanung 2010  

Bürgermeister Eric Weik gibt einführende Erläuterungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Anschließend erläutert Stadtkämmerer Klaus Stubenrauch die an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses verteilten Listen, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt sind. Es handelt sich hierbei um eine Liste mit den Änderungsvorschlägen der Verwaltung sowie einen Vorschlag der Verwaltung zur Umsetzung des Antrages des „Regenbogenbündnisses“ (Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerforum, FDP, WNK UWG), die Ansätze im konsumtiven Bereich um 750.000 € zu senken. Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird die Verwaltung weiterhin eine Liste mit den Anträgen der Fraktionen zum Haushaltsplan vorlegen. Es besteht Einvernehmen, diese Listen in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2010 abschließend zu beraten. Zu den geplanten Personalkosteneinsparungen macht Städtischer Verwaltungsdirektor Jürgen Scholz ergänzende Erläuterungen.

 

Die Produkte, für deren Beratung der Haupt- und Finanzausschuss zuständig ist, werden einzeln aufgerufen, Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet, Prüfaufträge werden aufgenommen, auf vorliegende Anträge der Fraktionen wird jeweils hingewiesen. Die von der Verwaltung vorgetragenen Änderungsvorschläge werden in die Änderungsliste aufgenommen, die in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beraten ist.

 

Zur Begründung der Notwendigkeit des Umbaus des Gebäudes Markt 10 gibt Bürgermeister Eric Weik ergänzende Informationen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss verweist die Produkte

 

001.001.001 – 001.006.001                                        011.001.001 – 011.003.001,012.001.003                                                                                  

001.008.001                                                                012.005.001 – 012.005.002

001.009.001 – 001.009.004                                        013.004.001                                       

001.010.001                                                                015.001.001 -  015.002.001

001.011.001                                                                015.003.001                                                              

001.012.001 – 001.012.004                                        015.003.002

001.013.001                                                               

001.015.001                                                                016.001.001 -  016.001.002

                                                                                    017.001.001                                                                                 

002.001.001                                                               

002.002.001 – 002.002.003                                       

002.004.001 – 002.009.001

 

003.006.001

007.001.001

009.002.001

010.003.001

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2010 und unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungsvorschläge sowie die von der Verwaltung vorgelegten Änderungslisten in die Fraktionen mit der Maßgabe, hierüber in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu beschließen.