Auszug - Anträge auf FNP-Änderung sowie auf Aufstellung von Satzungen und Satzungsänderungen  

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen berät die folgenden Anträge auf FNP-Änderungen, Satzungen und Satzungsänderungen:

a)              Antrag A betreffend Vorderhufe

b)              Antrag B betreffend Rölscheid

c)              Antrag C betreffend Emminghausen

d)              Antrag D betreffend Asterweg

e)              Antrag E betreffend Wickhausen

f)              Antrag F betreffend Wickhausen

g)              Antrag G betreffend Hinterhufe

h)   Antrag H betreffend Halzenberg

i)              Antrag I betreffend Grunewald

k)              Antrag K betreffend Oberwinkelhausen

Antrag A betreffend Vorderhufe

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag B betreffend Rölscheid

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.

Antrag C betreffend Emminghausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.

Antrag D betreffend Asterweg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP) und 2 Enthaltungen (WNK UWG Freie Wähler), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag E betreffend Wickhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (3 SPD, 1 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag F betreffend Wickhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 11 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 Grüne, 2 FDP) gegen 4 Stimmen (3 SPD, 1 Grüne), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag G betreffend Hinterhufe

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP),  ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag H betreffend Halzenberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 9 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (3 SPD, 2 Grüne, 1 FDP), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag I betreffend Grunewald

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 10 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 4 Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) und 1 Enthaltung (Grüne), ein entsprechendes Satzungsverfahren nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB vorzubereiten. Alle Satzungen stehen unter der einstimmigen Beschlussmaßgabe, dass alle Kosten vom jeweiligen Antragsteller zu tragen sind. Ausgenommen davon sind die regulären Verwaltungskosten.

Antrag K betreffend Oberwinkelhausen

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt mehrheitlich mit 8 Stimmen (3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 2 Grüne, 1 FDP) gegen 7 Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 FDP), keine FNP-Änderung in Verbindung mit einer Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB vorzubereiten.