Auszug - Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
RAT/1448/2008 Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
RAT/1144/2007
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Irlenbusch, Monika
 
Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2009

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Straßenreinigung” für das Jahr 2009 zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Straßenreinigungsgebühren ab dem 01.01.2009 wie folgt zu beschließen:

 

Kehr- und Winterdienst je lfd. Meter                           1,89 € (bisher 2,49 €)

nur Winterdienst je lfd. Meter                                      0,92 € (bisher 1,52 €)

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom xx.xx.2008 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.