Vorlage - RAT/3005/2014-1

Betreff:

Jahresabschluss 2012, hier:
Entlastung des Bürgermeisters

Status:

öffentlich

Bezüglich:

RAT/3005/2014

Federführend:

Kämmerei

Bearbeiter/-in:

Scherz, Jörg

Beratungsfolge:


Rat der Stadt		Entscheidung
23.03.2015	5. Sitzung des Rates der Stadt	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die Entlastung zu erteilen.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 15.12.2014 einmütig bei zwei Enthaltungen die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 sowie die Entscheidung über den Jahresfehlbetrag 2012 beschlossen. Der Teil „Entlastung des Bürgermeisters“ wurde auf Antrag von Mitglied des Rates Hans-Jürgen Klein nicht abgestimmt und in eine der nächsten Sitzungen des Rates verschoben.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 26.01.2015 über den entsprechenden Sachverhalt beraten. Danach wurde dem Rat der Stadt einstimmig empfohlen, dem Bürgermeister für das Kalenderjahr 2012 Entlastung zu erteilen.

Anlage/n:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI:

Gesamtkosten der Maßnahme Beschaffungs/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Nein

Wenn Ja, welche:


Stammbaum:
RAT/3005/2014	Jahresabschluss 2012	Kämmerei	Beschlussvorlage öffentlich
RAT/3005/2014-1	Jahresabschluss 2012, hier: Entlastung des Bürgermeisters	Kämmerei	Beschlussvorlage öffentlich