Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Jahresabschluss 2012, hier: Entlastung des Bürgermeisters
RAT/3005/2014-1  
Ö 4  
Sachstandsbericht zum Tiefbauamt
RAT/3101/2015  
Ö 5  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3106/2015  
Ö 6  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/2825/2014  
Ö 7  
Besetzung des Wahlausschusses
RAT/3032/2015  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanung 2015: Beratung des Haushaltsplans 2015 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022
RAT/3097/2015  
Ö 9  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
 RAT/3068/2015  
Ö 10  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2015 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
 RAT/3065/2015  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2013
Enthält Anlagen
 RAT/3066/2015  
Ö 12  
Schulentwicklungsplanung - Planungszeitraum 2011/2012 mit Prognose bis 2026/2027 Überprüfung der Grundschulverbünde Dabringhausen/Dhünn und Am Haiderbach
RAT/3043/2015-1  
Ö 13  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Beratung und Erörterung des schriftlichen Gutachtens
Enthält Anlagen
 RAT/3098/2015  
Ö 14  
Umbaumaßnahme Markt 10
RAT/3053/2015  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Am Stumpf Anlage 1 und Anlage 2" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
 RAT/3059/2015  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Wüstenhof" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
 RAT/3062/2015  
Ö 17  
Herstellung der Erschließungsanlage "Delle" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
 RAT/3060/2015  
Ö 18  
Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen; Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt vom 15.12.2014 durch den Bürgermeister
Enthält Anlagen
 RAT/3017/2015  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen; hier: Errichtung eines Mängelmelders und Prüfung einer Smartphone-App für Wermelskirchen
RAT/2904/2014-1  
Ö 20  
Antrag der Fraktionen von AfD, FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER auf Beschluss einer Resolution des Rates der Stadt an die Landesregierung, die vom Bund für die Kommunen bereit gestellten Hilfen bei den Flüchtlingskosten zu 100% an die Kommunen weiter zuleiten
Enthält Anlagen
 RAT/3082/2015  
Ö 21  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG Freie Wähler vom 10.03.2015: Schaffung dringend benötigter zusätzlicher öffentlicher Parkmöglichkeiten im Ortsteil "Kirche"
Enthält Anlagen
 RAT/3104/2015  
Ö 22  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, FDP und SPD vom 19.02.2015: Entwicklung von Maßnahmen, die die Versorgung der Bürger mit ÖPNV im Zeichen des demografischen Wandels auch im ländlichen Raum sicherstellt
Enthält Anlagen
 RAT/3077/2015  
Ö 23  
Antrag der Fraktionen von AfD und WNK UWG Freie Wähler vom 02.02.2015: Versorgung der Bürger mit ÖPNV im Zeichen des demografischen Wandels auch im ländlichen Raum
Enthält Anlagen
 RAT/3070/2015  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; - Einnahmejahr 2014/ Abführungsjahr 2015 - endgültige Festsetzung für die Einnahmejahre 2011, 2012 und 2013      
N 2     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Tausch von Waldflächen      
N 5     Verschiedenes