Der Ausschuss berät die in seine Zuständigkeit fallenden Produkte:
Produkt 001.007.001 – Betriebshof
Mehrere Ausschussmitglieder regen an, über die Zusammenarbeit mit den Technischen Werken Burscheid zu informieren. Dies sagt die Verwaltung für die Zukunft zu.
Die Verwaltung schlägt vor, bei den beweglichen Sachen den Teilansatz für die „Boxen für Schüttgüter“ (8.000 €) und die Verpflichtungsermächtigung für den LKW (kassenwirksam in 2012) mit 180.000 € zu streichen.
MdR Volker Schmitz beantragt die Anbringung eines Sperrvermerkes an den verbleibenden Ansatz von 60.200 €. Es ergeht eine einstimmige Beschlussempfehlung so zu verfahren.
Produkt 001.014.001 – Dienstleistungen der Bauverwaltung
MdR Volker Schmitz regt an, im zukünftigen Arbeitskreis „Sauberkeit in der Stadt“ das Thema „Plakatierungssatzung“ aufzugreifen.
Produkt 002.003.001 – Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs
Auf Anfrage von MdR Bernhard Schulte teilt die Verwaltung mit, dass sich die Erträge aus Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2010 auf unter 100.000 € belaufen.
Produkt 009.001.002 - Sonderprojekt „Innenstadtgestaltung“
I 09012602 – Projekt „Oberer Loches-Platz“
Auf Antrag von MdR Horst Krüger empfiehlt der Ausschuss, den Ansatz in Höhe von 10.000 € zu sperren.
Die Verwaltung beantwortet weitere Fragen des Ausschusses zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Maßnahme Markt.
Produkt 010.002.001 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
MdR Bernhard Schulte bittet um einen Bericht zum Sachstand „Denkmalbereichssatzung Brunnenstraße“. Die Verwaltung sagt eine Information im Haupt- und Finanzausschuss zu.
Produkt 012.001.001 – Neubaumaßnahmen von öffentlichen Verkehrsflächen
Die Verwaltung beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder zu verschiedenen Maßnahmen.
Produkt 012.001.002 – Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsflächen
MdR Volker Schmitz kündigt einen Antrag der CDU-Fraktion bzgl. eines Konzeptes zur Beseitigung von Winterschäden an.
Die Verwaltung schlägt vor, den Ansatz für „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ für 2011 und die Folgejahre um jeweils 68.000 € zu erhöhen. Dies ist auf die Erhöhung der Niederschlagswassergebühr zurück zu führen.
Produkt 012.002.001 – Verkehrsanlagen
MdR Horst Krüger bittet um Überprüfung, ob die Umsetzung der Brücken-erneuerungen in 2011 überhaupt möglich ist. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.
Produkt 014.001.001 – Umweltinformation und –koordination
Auf Anfrage von MdR Volker Schmitz teilt die Verwaltung mit, dass sich der Zuschussbedarf für die Sonnentage auf 700 € beläuft.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig,
die Produkte
001.007.001 013.002.001
001.014.001 013.003.001
002.003.001 – 002.003.002 014.001.001
014.002.001
009.001.001 – 009.001.003
009.002.002
009.003.001
010.001.001
010.002.001
012.001.001 – 012.001.002
012.002.001 – 012.004.001
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 unter Berücksichtigung der genannten Änderungsvorschläge zu beschließen.
