Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur,Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur,Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum: Di, 05.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
PCB-Situation der GS Ost und der Realschule   RAT/2149/2011  
Ö 4  
Sachstandsbericht Konjunkturpaket II / Realschule    
Ö 5  
Benutzungsordnung Sporthallen    
Ö 6  
Werbung in städtischen Sporthallen
RAT/2148/2011  
Ö 7  
Schulentwicklungsplanung 2011/2012 mit Prognose bis 2026/20027
RAT/2139/2011  
Ö 8  
Sachstandsbericht Führung der Grundschulverbünde "Am Haiderbach" und "Dabringhausen/Dhünn"    
Ö 9  
Einführung des Schülertickets ab Beginn des Schuljahres 2011/2012
RAT/2117/2011  
Ö 10  
Pestalozzischule - Sachstandsbericht Baukostenentwicklung
RAT/2144/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt i. S. Baukostenbeteiligung „Pestalozzischule“, die Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung für die Partnerkommunen unabhängig von dem tatsächlichen Gesamtausgabebedarf auf 9.600.000,- € (ohne Anteile für die bereits gesondert gegenfinanzierte Offene Ganztagsgrundschule) festzuschreiben.

 

   
    05.07.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 10 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Dr. Guntermann, FDP, beantragt Verweisung in die Fraktionen.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

   
    11.07.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, i

Bürgermeister Eric Weik gibt einleitend einen Sachstandsbericht zu diesem Tagesordnungspunkt ab. Herr Zarinfar erläutert das Ergebnis der ersten Voruntersuchungen der gesamten Baumaßnahme. Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit 6 Stimmen (4 CDU, 2 WNK UWG) gegen 5 Stimmen (3 Bürgerforum, 2 SPD) bei 3 Enthaltungen (2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 FDP) dem Rat der Stadt nicht zu beschließen, i. S. Baukostenbeteiligung „Pestalozzischule“ die Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung für die Partnerkommunen unabhängig von dem tatsächlichen Gesamtausgabebedarf auf 9.600.000,- € (ohne Anteile für die bereits gesondert gegenfinanzierte Offene Ganztagsgrundschule) festzuschreiben.

   
    18.07.2011 - Rat der Stadt
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich, i

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich mit 5 Gegenstimmen (CDU), i. S. d. Baukostenbeteiligung „Pestalozzischule“, die Kostenobergrenze zur Anrechnung der Beteiligung für die Partnerkommunen unabhängig von dem tatsächlichen Gesamtausgabebedarf auf 9.600.000,- € (ohne Anteile für die bereits gesondert gegenfinanzierte Offene Ganztagsgrundschule) festzuschreiben. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, juristische Schritte zu ergreifen, um die internen sowie externen Verursacher des der Stadt entstandenen Schadens zur Rechenschaft zu ziehen und von diesen Schadenersatz zu erhalten. Die Verwaltung erstellt einen detaillierten Bericht und legt ihn im Haupt- und Finanzausschuss der Politik vor.

Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung und Nutzung der Internet-Plattform "schüler online" (Einbringung)    
Ö 12  
Antrag der WNK UWG Fraktion vom 04.11.2010: "Information über die landesseitig geplante Schulreform"    
Ö 13  
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP sowie WNK/UWG zur Förderung der Sportjugend in Wermelskirchen durch eine verbesserte Zusammenarbeit von Schulen und Vereinen (Einbringung)    
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP sowie WNK/UWG betreffend Nachhtrag und Konkretisierung zum Antrag des Regenbogens zum Haushalt 2011 betreffend der Punkte "Bäder" und Nutzung, Instandhaltung und Pflege der Sportstätten - Einrichtung von Fachgremien (Einbringung)      
N 2     Verschiedenes