Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 02.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" - Aufstellungsbeschluss - Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2694/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB, in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 2. vereinfachten Änderung erfasst den Teilbereich, der als Wohnbaugebiet südwestlich der B 51 in „Unterstraße“ durch einen weiteren Bauträger realisiert wird. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Rat der Stadt beschließt den Entwurf der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und den gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB, in Verbindung mit § 13 (2) Nr. 1-3 BauGB verkürzt öffentlich auszulegen.

 

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einmütig bei 5 Enthaltungen (3 SPD, 2 Grüne), die Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB, in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens zu beschließen.

Das Plangebiet der 2. vereinfachten Änderung erfasst den Teilbereich, der als Wohnbaugebiet südwestlich der B 51 in „Unterstraße“ durch einen weiteren Bauträger realisiert wird. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einmütig bei 5 Enthaltungen (3 SPD, 2 Grüne), den Entwurf der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und den gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB, in Verbindung mit § 13 (2) Nr. 1-3 BauGB verkürzt öffentlich auszulegen, zu beschließen.

 

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Manfred Schmitz-Mohr nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlässt den Sitzungstisch.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Stimmen (14 CDU, 10 rgerforum, 11 WNK UWG Freie Wähler, 7 FDP, Herr Rainer Schneider) und 15 Enthaltungen (9 SPD, 6 ndnis 90/Die Grünen) die Aufstellung der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ gemäß § 2 (1) BauGB, in Verbindung mit § 13 BauGB zur Durchführung eines vereinfachten Verfahrens.

Das Plangebiet der 2. vereinfachten Änderung erfasst den Teilbereich, der als Wohnbaugebiet südwestlich der B 51 in „Unterstraße“ durch einen weiteren Bauträger realisiert wird. Die genaue Festsetzung des räumlichen Geltungsbereiches erfolgt durch die Planzeichnung.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Entwurf der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Unterstraße“ einschließlich der Begndung mit Artenschutzprüfung und den gestalterischen Festsetzungen gemäß § 3 (2) BauGB, in Verbindung mit § 13 (2) Nr. 1-3 BauGB verkürzt öffentlich auszulegen.

Ö 4  
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 "Am Vogelsang" - Sachstandsbericht zum Plangebiet "Waldschule Ost"
Enthält Anlagen
RAT/2695/2013  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2013 Prüfung der Umwandlung des Lagerplatzes vor der Dresslerschen Halle in einen bewirtschafteten Dauerparkplatz
Enthält Anlagen
RAT/2697/2013  
Ö 6  
Antwort auf die mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.11.2013 zur ehemaligen Obdachlosenunterkunft Taubengasse    
Ö 7  
Anfragen    
Ö 8  
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