Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht zum Thema „Parkraum Innenstadt“ zur Kenntnis.
Der Ausschuss hat das Projekt A: Loches-Platz mit der Vorlage RAT/2923/2014 in der Sitzung am 01.12.2014 besprochen.
A: Loches-Platz
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 Büfo, 1 AFD) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne, 1 Linke) und 1 Enthaltung (FDP) die Erweiterung einer Grünfläche im hinteren Teil des Loch-Platzes. Die betreffende Fläche ist westlich des Gebäudes "Norma“, hier befand sich bis 2008 ein stillgelegter Kinderspielplatz.
Die Erschließung erfolgt über die vorhandene Zufahrt des unteren Loches-Platzes.
Die Herrichtung der Parkfläche ist als Schotterfläche geplant.
D: Fläche zwischen Feuerwehr und dem Gebäude der „Tafel“
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 Grüne, 1 Büfo, 1 Linke, 1 AFD) und 1 Enthaltung (FDP) die Variante 1.
Variante 1
Die vorhandene geschotterte Fläche auflockern, mit geeignetem Material nacharbeiten und profilieren.
F: Taubengasse
Die Ausschussmitglieder diskutieren über die verschiedenen Varianten. Die Fraktion der WNK UWG spricht sich für die Umsetzung der Variante 3 mit dem Zusatz „Auskofferung“ aus. Die übrigen Fraktionen sprechen sich für keine der vorgeschlagenen Varianten aus. Der Vorsitzende bringt deshalb die Variante 3 in Verbindung mit dem Antrag der WNK UWG Freie Wähler vom 20.12.2014 zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 10 Nein-Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 1 Grüne, 1 FDP, 1 Büfo) und 1 Enthaltung (AFD), die Variante 3 mit dem Zusatz „Auskofferung“, sowie den Antrag der WNK UWG Freie Wähler vom 20.12.2014 abzulehnen.
